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Koalition
in Nordzypern Neue
Regierung könnte Weg für Wiedervereinigung ebnen
ATHEN. Die
Bemühungen um eine neue
Regierungskoalition im türkisch kontrollierten
Norden Zyperns haben zum Erfolg
geführt. Der künftige
Ministerpräsident Mehmet Ali Talat setzt sich
für die Verständigung mit den Zyperngriechen
ein.
Von Gerd Höhler
Der
bisherige Oppositionsführer Mehmet Ali Talat, dessen linksgerichtete
Republikanisch-Türkische Partei (CTP) die Parlamentswahlen vor vier Wochen
gewonnen hatte, einigte sich am Sonntag mit dem Führer der Demokratischen
Partei (DP), Serdar Denktasch, auf eine Koalition. Talat soll neuer Ministerpräsident werden, seine Partei
sechs der zehn Ministerposten besetzen. Weitere
Einzelheiten zur Zusammensetzung der neuen Regierung werden am heutigen Montag
erwartet. Im neuen
Abgeordnetenhaus verfügt sie über eine knappe Mehrheit von 26 der 50 Sitze. Talat
hat sich für eine Verständigung mit den Zyperngriechen ausgesprochen, um auch
die türkischen Zyprer in die EU zu führen, der die Inselgriechen am 1. Mai
beitreten. Er strebt eine Lösung
der Zypernfrage auf der Grundlage des Einigungsplans von UN-Generalsekretär Kofi Annan an. Serdar
Denktasch, ein Sohn des türkischen Volksgruppenchefs Rauf Denktasch, lehnte,
wie sein Vater, den UN-Vorschlag bisher ab.
Er äußerste sich jedoch in jüngster Zeit kompromissbereit. Rauf
Denktasch traf am Sonntag zu Beratungen mit der türkischen Regierung in Ankara
ein. Vergangene Woche hatten sich
die Regierung und die Führung der Streitkräfte darauf geeinigt, "aktiv
auf eine rasche, gerechte und dauerhafte Zypernlösung" hinzuarbeiten.
Bei den Gesprächen, die Denktasch am Sonntag in Ankara aufnahm, geht es
um den erwarteten türkischen Vorschlag zu einer Zypernlösung.
Er dürfte auf dem Annan-Plan basieren, ihn aber in einigen Punkten
modifizieren. Denktasch
bezeichnete bisher das UN-Papier, das zwei "Komponentenstaaten" für
die beiden Volksgruppen unter dem Dach einer gemeinsamen, aber weit gehend
kompetenzlosen Zentralregierung vorsieht, als "tot und begraben".
Der türkisch-zyprische Volksgruppenchef will allenfalls über einen
lockeren Bund zweier unabhängiger Staaten mit sich reden lassen. Denktasch
gerät jedoch unter wachsenden Druck Ankaras.
Ministerpräsident Tayyip Erdogan bekräftigte vergangene Woche in
Berlin, er strebe eine Zypernlösung bis zum 1. Mai an.
Die Beilegung des Konflikts um die Insel, deren Norden die Türkei seit
1974 besetzt hält, gilt als wichtige Voraussetzung für eine weitere
Annäherung Ankaras an die Europäische Union.
Stuttgarter
Zeitung, Montag, 12. Januar 2004 |